Die Freihandelsabkommen sollen umgesetzt werden. Der erste Schritt ist CETA. Verstärkte Handelsbeziehungen sind zu befürworten, aber nicht auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der öffentlichen Daseinsvorsorge. Freihandelsabkommen setzen das Gesundheitswesen und die sozialen Dienste unter Druck – und das gilt für Einrichtungen und Beschäftigte.
Durch CETA und zu erwarten auch durch die zur Zeit noch verhandelten Abkommen wie TTIP oder TiSA drohen mühsam erreichte europäische Standards zur Sicherung der Daseinsvorsorge und zum Schutz der Beschäftigten in Frage gestellt zu werden. Welche Konsequenzen das konkret für die Gesundheit hat, hat der Bundesfachbereich Gesundheit von ver.di zusammengestellt. Welche Auswirkungen das Abkommen konkret in der Pflege bedeuten würde, untersucht Dr. Steffen in der CAREkonkret.
Deshalb unterstützen wir den Aufruf eines breiten Bündnisses, gemeinsam am 17.September 2016 bei der bundesweiten Großdemonstration gegen diese Abkommen Druck zu machen. Die Demonstrationen finden zeitgleich an sieben deutschen Großstädten statt. Ein Ziel ist es, bei dem gerade begonnenen Entscheidungsprozess über das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada zu intervenieren. Die Unterzeichnung ist für Oktober geplant. Deshalb ist es jetzt notwendig den Druck zu erhöhen. Genauere Informationen zur Demonstration findet ihr auf der Internetseite des bundesweiten Demobündnisses gegen TTIP.
