Weiter leere Stühle

lieber-streikenARK DD erneut beschlussunfähig

Auch in der Sitzung am 22. November betrieben die Arbeitnehmervertreter in der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie Deutschland ARK DD die Politik des leeren Stuhls. Zum dritten Mal in Folge erschienen sie nicht zu einer ordnungsgemäß geladenen Sitzung. Die ARK DD war somit zum dritten Mal in Folge beschlussunfähig. Wie berichtet ermöglicht die Ordnung der ARK DD eine Schlichtung in Abwesenheit. Wenn Anträge, wegen zweimaliger Beschlussunfähigkeit der ARK DD, nicht beraten werden konnten werden sie schlichtungsfähig.

Verweigert die Dienstnehmerseite die Mitwirkung an der Schlichtung kann letztendlich der Schlichtungsausschuss mit den Anwesenden entscheiden.

Wie zu vernehmen ist, diskutiert die Dienstgebeseite derzeit ob sie diesen Weg gehen will.

Wie den spärlichen Darstellungen der Beteiligten zu entnehmen ist, finden trotz aller Verhärtung der Fronten und grundsätzlichen Kritik an den Mängeln des Systems wie der fehlenden Parität, informelle Sondierungsgespräche statt.  Siehe hierzu Bericht  “Kollektives Betteln 3.0  >> hier

Die nächste reguläre Sitzung der ARK DD soll am 14. und 15. Februar 2017 stattfinden. Nach der Ordnung der ARK DD ist jedoch, wie unlängst geschehen, auf Antrag eines Drittels der Mitglieder der ARK DD die  frühere Anberaumung weiterer Sitzungen möglich.

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