Kritik an Personaluntergrenzen

Bündnisse sammeln ab 10. Januar Unterschriften für bedarfsgerechte Versorgung.

Die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingeführten Personaluntergrenzen sorgen für Kritik. In vier pflegesensitiven Krankenhausbereichen gelten ab dem 1. Januar 2019 Pflegepersonaluntergrenzen. Sie gelten für die Intensivmedizin, die Geriatrie, die Kardiologie und die Unfallchirurgie.

„Jens Spahns Personaluntergrenzen schreiben den Pflegenotstand gesetzlich fest, weil sie sich am katastrophalen Istzustand orientieren“, erklärt Florian Stender, einer der Sprecher des „Hamburger Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus“ und Mitglied des Vorbereitungskreises für den „olympischen Brief“ im Gespräch gegenüber der Tageszeitung „junge Welt“.

Olympischer Brief an Jens Spahn.

Im November hatten sich bundesweit lokale Gruppen zusammengesetzt. Mit dem Ziel, den Kampf der Beschäftigten für mehr Personal im Krankenhaus und der Pflege zu unterstützen. In einem „olympischen Brief“ soll die Kritik an der Gesundheitspolitik zum Ausdruck gebracht werden.

Wie beim olympischen Feuer soll der Brief von Ort zu Ort weitergegeben werden. Kritisiert werden darin nicht allein die aus Sicht der Initiatoren unzureichenden Maßnahmen Spahns bezüglich der Personalsituation, sondern die Ökonomisierung des Gesundheitswesens im Allgemeinen.

Startschuss der Kampagne ist am 10.01.2019 im Städtischen Krankenhaus sowie der Uniklinik in Kiel. Hamburg, Berlin und Dresden sind weitere Stationen. Im Sommer endet die olympische Reise mit einer geplanten Übergabe in Leipzig, wo die Gesundheitsministerkonferenz tagen wird.