Kategorie: Corona – covid19

   Die Arbeitskreise

Altenhilfe am Donnesrtag den 07.05.2020

Krankenhaus am Donnerstag den 07.05.2020

Behindertenhilfe am Montag den 18.05.2020

fallen leider aus!!!!

Schon am 14.04. haben wir den gemeinsamen offenen Brief von ver.di und zahlreichen Interessenvertretungen veröffentlicht. Fazit dieses Briefes ist, den Bedarf einer finanziellen Anerkennung für alle Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen endlich ernst zu nehmen. Viele Mitarbeitervertretungen haben den offenen Brief in ihren Einrichtungen veröffentlicht, aus Neuerkerode kennen wir auch die Antwort des Arbeitgebers.

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Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt die Voraussetzungen für die Gewährung von Zuschüssen an Einrichtungen und soziale Dienste zur Bekämpfung der Corona-Krise. Leistungsträger für die sozialen Dienste, die ihren Bestand nicht mit vorrangigen verfügbaren Mitteln absichern können, haben die Möglichkeit, einen Antrag auf einen Zuschuss unter anderem gegenüber der Bundesagentur für Arbeit zu stellen. Hier hatte es in der Vergangenheit Probleme gegeben.

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Die Bereitschaft Sozialdienstleister mit einem Gesetz zu unterstützen ist zu begrüßen. Das „Sozialdienstleister-Einsatzgesetz“ (SoDEG) greift aber zu kurz, da lediglich 75 Prozent refinanziert werden sollen. Die Komplexität des Antragsverfahrens erzeugt einen Verwaltungsaufwand, der in keinem angemessenen Verhältnis steht.

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) fordert eindringlich genügend Schutzmaterial für die Altenhilfe, das Gesundheitswesen und Einrichtungen für Behinderte. Auch in der dritten Woche der Corona-Pandemie ist es nicht gelungen, ausreichend Schutzkleidung und Masken für alle Diejenigen zu beschaffen, die sich um besonders hilfebedürftige Menschen kümmern. Dies teilt die Pressestelle der Diakonie Deutschland in einer Presssemeldung vom 02.04. mit.

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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist in einer Pressemeldung vom 31.03. auf die hohen Risiken durch die Corona-Pandemie hin. Besonders betroffen sind Beschäftigte und Pflegebedürftige in der stationären Langzeitpflege sowie bei ambulanten Diensten. „Es fehlt an allen Ecken und Enden an der nötigen Schutzausrüstung. Es besteht deshalb die große Gefahr, dass Pflege- und Betreuungskräfte sich selbst mit dem Coronavirus infizieren und ihn weitertragen. Das muss unbedingt verhindert werden“, mahnte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheits- und Sozialwesen zuständig ist.

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Am 25.03.2020 veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung eine weitere Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona Virus. Die Ausnahmebewilligung sieht vor, dass weitere Tätigkeiten an Sonn- und Feiertagen verrichtet werden können und dass Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes erlaubt werden.

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Beschäftigte übernehmen Verantwortung – ein Kommentar von Carsten Wolters (agmav-Niedersachsen):

In den Medien ist vielerorts vom Lob und der großen Bedeutung von Ärzten und Pflegekräften zu lesen. Die Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie lassen uns die Arbeit in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanten Diensten wie unter einem Brennglas betrachten. Das Gesundheitssystem in Deutschland wird als eine große Chance gesehen, um wirksam die Auswirkungen von Corona bekämpfen zu können. Aber wie leistungsfähig ist das System? Und auf wessen Kosten geht die Leistungsfähigkeit?

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Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) veröffentlicht. Hierdurch werden Ausnahmen bei der Arbeitszeit möglich. Von besonderer Bedeutung ist die Zulassung einer Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit, aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG. Betroffen sind Beschäftigte in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung.

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Aufgrund der aktuellen Situation besteht für einige Arbeitgeber die Möglichkeit Kurzarbeit anzuordnen. Für die meisten Mitarbeitervertretungen (Gott sei Dank) eine fremde Thematik. Die auf kirchliches Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei Baumann-Czichon, hat Fakten rund ums Thema Kurzarbeit zusammengestellt und auf der Internetseite der Kanzlei zur Verfügung gestellt.

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