Gut informiert

F. Haverkamp

Am Donnerstag trafen sich über 100 KollegInnen niedersächsischer Mitarbeitervertretungen zur Vollversammlung der agmav-Niedersachsen in Hannover.

Zwei Themen waren dabei von besonderem Interesse: Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und der Tarifabschluss für den Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen.

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Unter Dach und Fach

bundestagDas Bundesteilhabegesetz wurde gestern im Bundestag verabschiedet. Der Entwurf hatte im Vorfeld bei Betroffenen, Verbänden und Selbsthilfeorganisationen für Unmut, Sorge und Protest gesorgt (wir berichteten). Hierdurch wurden „in letzter Minute“ knapp 70 Änderungen eingearbeitet.

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Kommt das Bundesteilhabegesetz? Und wenn ja, wie?

motiv-1-teilhabestattausgrenzungAm Donnerstag, den 01. Dezember wird das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in 2. und 3. Lesung im Bundestag beraten und beschlossen. Die Debatte wird im Internet live vom Bundestagsfernsehen übertragen.

Am 30. November soll der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages das Gesetz abschließend beraten, nachdem das BTHG am 07. November Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales war. Informationen zu der Anhörung sind auf Bundestag.de veröffentlicht. Dort findet sich auch ein Video der Anhörung.

Wegen vielfältiger Kritik von verschiedenen Experten bleibt abzuwarten, welche Änderungen an dem Gesetzesentwurf noch vorgenommen wurden und wie das Gesetz dann in Kraft treten wird.

Von der Diakonie selber ist wenig zum BTHG zu lesen. Über den Bundesverband evangelische Behindertenhilfe übten jedoch auch Einrichtungen der Diakonie Kritik am Gesetzesentwurf. Einzelne Einrichtungen beteiligten sich auch an Kundgebungen im Oktober in Hannover und am 07.11. in Berlin.

Informationen zum BTHG sind auf folgenden Seiten zu finden: