Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungenin den Diakonischen Werken Niedersachsens |  |
Bundesweit erstmalig fanden am 25. und 26. November Streiks in Pflegeeinrichtungen der katholischen Caritas statt. Das meldete die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. In Baden-Württemberg traten Beschäftigte der “Liebenau Leben im Alter gGmbH” (LiLA), einer Tochter der Caritas-Stiftung Liebenau, in den Ausstand.
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Die Linksfraktion im Bundestag fordert eine veränderte Pflegepersonalplanung in Krankenhäusern. Ihr Antrag ist heute Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit.
Aus diesem Anlass bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderung nach einer verbindlichen bedarfsgerechten Personalausstattung. “Die Pflegekräfte sind durch die Pandemie aktuell extrem gefordert. Sie bringen vollen Einsatz, aber sie erwarten jetzt auch die politische Weichenstellung, dass sich ihre Situation perspektivisch grundlegend bessert”, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler.
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Bei seiner turnusmäßigen Mitgliederversammlung hat der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) Wilfried Wesemann (64) zum neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt. „Die Altenhilfe und Pflege braucht auf der Bundesebene eine starke Interessenvertretung, die neben der Bundesdiakonie die Interessen der Mitgliedseinrichtungen und der Mitarbei-tenden in der Pflege vertritt.“, so Wesemann nach der Wahlentscheidung.
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Am vergangenen Mittwoch hatte die Gewerkschaft ver.di Beschäftigte in der Altenpflege zu einem virtuellen Aktionstag aufgefordert. Unter Wahrung der Hygienemaßnahmen wurde den Forderungen nach Schutz, besseren Arbeitsbedingungen, einer besseren Bezahlung, mehr Personal und einer solidarischen Pflegegarantie Nachdruck verliehen.
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Wie aus dem Foto zu entnehmen, geht es in § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) u.a. auch um die materiellen Folgen einer Quarantänemaßnahme.
Die Diskussion um die Entschädigung bei Reisen in ein Risikogebiet hat schon im letzten Lockdown stattgefunden. Bereits zu dieser Zeit hatte Gesundheitsminister Spahn angekündigt, eine Gesetzesänderung einzubringen.
Nun wurde der Gesetzestext an der Stelle, wo es um die Gründe geht, nicht entschädigt zu werden, ergänzt.
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Das neue Kircheninfo von ver.di ist erschienen. Die Themen reichen von Berichten zu Tarifverhandlungen bei Caritas und Diakonie, über Beiträge von Kolleg*innen aus Mitarbeitervertretungen bis hin zu der politischen Auseinandersetzung mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft.
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Der ver.di-Kirchenfachrat hat die Aufgabe, Veränderungen der kirchlichen Gesetzgebung und deren Auswirkungen auf die kirchlichen Beschäftigten zu beraten und zu bewerten. Das betrifft z.B. Kirchengesetze, die Regeln, wie Löhne und Arbeitsbedingungen festgelegt werden oder welche Rechte Mitarbeitervertretungen haben. Die Expertise in diesem Fachrat stellen Kolleginnen und Kollegen aus allen Bereichen sicher: ver.di, verfasste Kirche, Diakonie und Caritas.
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Wieder hat die Landesregierung eine Allgemeinverfügung erlassen, die es zulässt die tägliche Arbeitszeit auf 12 Stunden zu erhöhen.
Betroffen sind wieder die Krankenhäuser und andere Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen befristet bis zum 31.05.2021. Ambulante Pflegedienste zählen zu den anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen. Die Arbeitszeit soll 60 Stunden wöchentlich nicht überschreiten.
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Die kommunale Suchtberatung ist eine freiwillige Leistung und wird deshalb oft aus finanziellen Gründen zurückgefahren. In den zahlreichen Sozialverbänden stößt diesen Verhalten auf Kritik. Vor allem seien in ländlichen Regionen kommunale Beratungsangebote oft unzureichend finanziert, teilte die Diakonie am Dienstag in Berlin aus Anlass des Aktionstages “Suchtberatung – Kommunal wertvoll” am 4. November mit: “Von einer stabilen und auskömmlichen Finanzierung ist die Suchtberatung weit entfernt. Die Corona-Pandemie hat die Situation noch verschlimmert.”
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Vielen Kliniken fehlt Geld und Personal. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege sind hart, Reformen dringend nötig. Was ist zu tun? Wie wirkt sich die Covid-19-Pandemie auf die Krankenhäuser aus?
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