Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungenin den Diakonischen Werken Niedersachsens |  |
2020 mussten aufgrund der Corona-Pandemie zahlreiche Veranstaltungen abgesagt oder verschoben werden. Die “ver.di-Altenpflegetagung” im Herbst 2020 war ebenfalls betroffen. Eine für den 22.-23.02.2021 angesetzte Alternativveranstaltung, findet nun aufgrund der nach wie vor angespannten Pandemie-Lage digital statt.
Der Titel: “Mitbestimmung in der Altenpflege in Zeiten der Corona-Pandemie.”
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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft die Beschäftigten im Gesundheitswesen auf, sich so schnell wie möglich gegen die Covid-19-Erkrankung impfen zu lassen. Dies teilt ver.di am 12.01. in einer Pressemeldung mit. Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen wird jedoch abgelehnt. “Nach Abwägung aller Chancen und Risiken ist es schon aus Gründen des Selbstschutzes und des Schutzes der Angehörigen angeraten, sich impfen zu lassen, sofern nicht ernste gesundheitliche Gründe dagegen sprechen”, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. “Die Impfung muss freiwillig sein; eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen darf es nicht geben.” Die Betroffenen, beispielsweise Pflegepersonen sowie Ärztinnen und Ärzte, müssten selbst entscheiden, ob sie sich impfen lassen wollten.
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Diese Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Susanne Ferschl,
Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE wurde in der – Drucksache 19/24562 – beantwortet. Hier eine Zusammenfassung:
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Der ag.mav Vorstand wünscht allen Leserinnen und Lesern ein erfolgreiches Neues Jahr. In den schwierigen Zeiten von Corona wünschen wir allen Mitarbeitervertretungen Durchhaltevermögen, die Kraft für gute Entscheidungen, Gesundheit und ein Gegenüber, das alle Mitbestimmungsrechte einhält.
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Die CSU-Bundestagsabgeordneten wollen einem Zeitungsbericht zufolge eine “Neueinsteiger-Prämie” für Pflegerinnen und Pfleger in Höhe von 5.000 Euro fordern. Das gehe aus einer Beschlussvorlage für die Winterklausur der CSU-Landesgruppe hervor, meldete die “Süddeutsche Zeitung” bereits letzte Woche. Die Prämie solle nach Beendigung der Ausbildung an Beschäftigte ausbezahlt werden, die weiter im Pflegeberuf arbeiten. Die Klausur findet am 6. und 7. Januar in Berlin statt.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ein schwieriges Jahr liegt bald hinter uns. Es hat uns alle vor Herausforderungen gestellt, die wir bisher nicht gekannt haben. Gerade unsere Sozialbranche wurde immens belastet, in vielen Bereichen überlastet. Ob in der direkten Betreuung und Pflege von Menschen oder als MAV beratend und unterstützend, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie hat uns allen Vieles abverlangt.
WeiterlesenPflegebedürftige und Menschen mit Behinderung sowie die in diesen Bereichen Beschäftigten müssen besser vor Corona-Infektionen geschützt werden. Dies fordern die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. und die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. in einem gemeinsamen Appell an die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder. Zugleich müssten die nötigen Maßnahmen soweit wie möglich mit den Persönlichkeitsrechten der betroffenen Menschen und ihrem Bedürfnis nach sozialen Kontakten in Einklang gebracht werden.
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An der Spitze der Diakonie Himmelsthür steht ein Wechsel an. Wenn der amtierende Direktor Ulrich Stoebe in den Ruhestand geht, wird Ines Trzaska seine Position im August 2021 einnehmen.
Hierüber informierte die diakonische Einrichtung aus Hildesheim. Stoebe leitet die Einrichtung seit 2004. Seine Nachfolgerin Trzaska arbeitet bereits seit 2015 als Vorstandsmitglied und kaufmännische Direktorin an der Seite von Stoebe. Die gelernte Kinderkrankenschwester hat Management in Einrichtungen des Gesundheitswesens studiert.
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In der aktuellen Niedersächsischen Corona- Verordnung ist in § 14 folgender Absatz 2 aufgenommen worden:
Beschäftigte in Heimen für ältere oder pflegebedürftige Menschen nach § 2
Abs. 2 NuWG und unterstützenden Wohnformen für ältere oder pflegebedürfte
Menschen nach § 2 Abs. 3 und 4 NuWG sowie in ambulanten Pflegeeinrichtungen nach § 71 Abs. 1 des Elften Buchs des Sozialgesetzbuchs und in diesen eingesetzte Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer, Praktikanteninnen und Praktikanten, ehrenamtlich Tätige, Bundesfreiwilligendienstleistende und Freiwilligendienstleistende haben an zwei Tagen in der Woche, an welchen sie in den Einrichtungen oder für die ambulanten Pflegedienste tätig sind, einen PoC-Antigen-Schnelltest auf das CoronaVirus SARS-CoV-2 durchführen zu lassen.Das Testergebnis ist der Leitung oder einer von der Leitung beauftragten beschäftigen Person vorzulegen.
Der Dienst darf bei einem positiven Testergebnis nicht verrichtet werden, solange eine Überprüfung des Ergebnisses nicht abgeschlossen ist und das Gesundheitsamt im Falle eines positiven Befundes nicht eine weitere Beschäftigung gebilligt hat.
Die Leitung oder die von ihr beauftragten beschäftigten Personen sollen die Tests durchführen.
Der Test muss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.
Niedersächsische Corona-Verordnung, Stand 15.12.2020
Die Umsetzung der Testung im Betrieb ist gem. § 40 b) MVG.EKD mitbestimmungspflichtig. Da es eine gesetzliche Anordnung ist, die Tests durchzuführen, kann die MAV dem nicht widersprechen. Bei der Frage, wie die Testung im Betrieb umgesetzt wird, hat die MAV jedoch volle Mitbestimmung!
Dabei ist es uns wichtig, folgende Punkte zu klären:
Neben diesen Fragen geht es natürlich auch um das Thema Arbeitszeit. Der Testvorgang bedeutet auch, dass es zu einer Arbeitsverdichtung kommen wird. Sowohl für die Personen, die die Tests durchführen als auch für die zu Testenden. Diese Situation sollte ausführlich mit der Geschäftsleitung geklärt werden.
Der Vorstand der ag-mav vermutetet, dass die Arbeitgeberin niemanden zwingen kann sich testen zu lassen, jedoch kann eine Verweigerung des Tests bedeuten, nicht einsetzbar zu sein.
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Mitarbeitende der Caritas können sich freuen. Die Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes hat eine Corona-Einmalzahlung beschlossen. Die Beschäftigten erhalten das Geld spätestens mit der Vergütung des Monats Juni 2021, wie die Kommission am 10.12. in Berlin mitteilte.
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