Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist in einer Pressemeldung vom 31.03. auf die hohen Risiken durch die Corona-Pandemie hin. Besonders betroffen sind Beschäftigte und Pflegebedürftige in der stationären Langzeitpflege sowie bei ambulanten Diensten. „Es fehlt an allen Ecken und Enden an der nötigen Schutzausrüstung. Es besteht deshalb die große Gefahr, dass Pflege- und Betreuungskräfte sich selbst mit dem Coronavirus infizieren und ihn weitertragen. Das muss unbedingt verhindert werden“, mahnte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheits- und Sozialwesen zuständig ist.

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Am 25.03.2020 veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung eine weitere Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona Virus. Die Ausnahmebewilligung sieht vor, dass weitere Tätigkeiten an Sonn- und Feiertagen verrichtet werden können und dass Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes erlaubt werden.

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Beschäftigte übernehmen Verantwortung – ein Kommentar von Carsten Wolters (agmav-Niedersachsen):

In den Medien ist vielerorts vom Lob und der großen Bedeutung von Ärzten und Pflegekräften zu lesen. Die Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie lassen uns die Arbeit in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanten Diensten wie unter einem Brennglas betrachten. Das Gesundheitssystem in Deutschland wird als eine große Chance gesehen, um wirksam die Auswirkungen von Corona bekämpfen zu können. Aber wie leistungsfähig ist das System? Und auf wessen Kosten geht die Leistungsfähigkeit?

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Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) veröffentlicht. Hierdurch werden Ausnahmen bei der Arbeitszeit möglich. Von besonderer Bedeutung ist die Zulassung einer Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit, aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG. Betroffen sind Beschäftigte in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung.

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Aufgrund der aktuellen Situation besteht für einige Arbeitgeber die Möglichkeit Kurzarbeit anzuordnen. Für die meisten Mitarbeitervertretungen (Gott sei Dank) eine fremde Thematik. Die auf kirchliches Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei Baumann-Czichon, hat Fakten rund ums Thema Kurzarbeit zusammengestellt und auf der Internetseite der Kanzlei zur Verfügung gestellt.

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Beschäftigte in Kitas waren mit als erstes von den Maßnahmen rund um das Coronavirus betroffen. Die Gewerkschaft ver.di hat dazu ein Flugblatt und eine Presseerklärung veröffentlicht. In dem speziellen Kita Flugblatt werden u.a. arbeitsrechtliche Fragen beantwortet.

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