Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen

In den Medien ist vielerorts vom Lob und der großen Bedeutung von Ärzten und Pflegekräften zu lesen. Die Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie lassen uns die Arbeit in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanten Diensten wie unter einem Brennglas betrachten. Das Gesundheitssystem in Deutschland wird als eine große Chance gesehen, um wirksam die Auswirkungen von Corona bekämpfen zu können. Aber wie leistungsfähig ist das System? Und auf wessen Kosten geht die Leistungsfähigkeit?

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Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) veröffentlicht. Hierdurch werden Ausnahmen bei der Arbeitszeit möglich. Von besonderer Bedeutung ist die Zulassung einer Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit, aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG. Betroffen sind Beschäftigte in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung.

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Das aktuelle Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 bzw. 67 Prozent vom Netto wird viele Beschäftigte in unserem Land finanziell in große Not bringen. Die Gewerkschaft ver.di hat unter dem Motto “Miete zahlen trotz Corona! – 90% Kurzarbeit (KuG) jetzt!” eine Petition eingerichtet, die gerne geteilt und unterschrieben werden darf.

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Sozialverbände und Initiativen rufen zum aktiven Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Ziel müsse der Schutz der toleranten Gesellschaft vor Hass und Rassismus sein, heißt es in Aufrufen zum “Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung” am Samstag.

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Aufgrund der aktuellen Situation besteht für einige Arbeitgeber die Möglichkeit Kurzarbeit anzuordnen. Für die meisten Mitarbeitervertretungen (Gott sei Dank) eine fremde Thematik. Die auf kirchliches Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei Baumann-Czichon, hat Fakten rund ums Thema Kurzarbeit zusammengestellt und auf der Internetseite der Kanzlei zur Verfügung gestellt.

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