Ende Januar wurde es durch die Bundesregierung beschlossen und seit dem 02. Februar ist sie tatsächlich außer Kraft: die Corona-Arbeitsschutzverordnung. Sie hat uns während der Coronapandemie fast drei Jahre durch die Arbeitswelt begleitet und einen Rahmen für die coronabedingten Arbeitsschutzmaßnahmen vorgegeben. Nun liegt die Entscheidung über den betrieblichen Gesundheitsschutz wieder voll im Ermessensspielraum der Betriebe.
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FAQ zur Corona – Arbeitsschutzverordnung
Zeitgleich mit der Änderung des Infektionsschutzgesetz (wir berichteten) trat die Neufassung der SARS – CoV – 2 Arbeitsschutzverordnung (Corona – ArbSchV) in Kraft. Die Geltungsdauer wurde dem IfSG angepasst und wirkt vom 01.Oktober 2022 bis einschließlich dem 07. April 2023.
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Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft
Seit dem vergangenen Sonntag ist die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft. In ihr werden die Maßnahmen zum Schutz vor einer Coronainfektion nun nicht mehr so explizit und detailliert aufgeführt, wie dies bisher der Fall war. Dennoch kann man auf keinen Fall von einem Wegfall der Maßnahmen sprechen.
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Corona-Arbeitsschutzverordnung ab 01.07. aktualisiert
Die Bundesregierung hat am 23.06.2021 die Corona-Arbeitsschutzverordnung angepasst. Damit gelten ab dem 01.07.2021 andere Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz, als noch in der ersten Jahreshälfte. Die Gewerkschaft ver.di informiert über die Regelungen in der sopoaktuell, Ausgabe 314.
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