Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte seinen Forschungsbericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG). Untersucht wurde die Ausführung und die absehbaren Wirkungen der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach dem BTHG. Das Ergebnis ist ernüchternd – die gesetzten Ziele bleiben unerreicht, die gesetzlichen […]
WeiterlesenSchlagwort: Bundesteilhabegesetz
Beschäftigung von Menschen mit Behinderung
Seit Januar 2024 gilt das neue „Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes“. Das Gesetz soll mehr Menschen mit Behinderung in den regulären Arbeitsmarkt bringen. Zeitgleich mit der Einführung des Gesetzes wird die Ausgleichabgabe für Unternehmen, welche die vorgeschriebene Anzahl an […]
WeiterlesenBehindertengerechte Umsetzungen auf dem Prüfstand
Umsetzungsprüfung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Unter Beteiligung der Monitoring Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (UN-BRK) wurde erneut (erstmalig in 2015) die Umsetzungen der Konvention geprüft. Die Staatsprüfung gibt Aufschluss wie die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland umgesetzt […]
WeiterlesenUnter Dach und Fach
Das Bundesteilhabegesetz wurde gestern im Bundestag verabschiedet. Der Entwurf hatte im Vorfeld bei Betroffenen, Verbänden und Selbsthilfeorganisationen für Unmut, Sorge und Protest gesorgt (wir berichteten). Hierdurch wurden „in letzter Minute“ knapp 70 Änderungen eingearbeitet.
WeiterlesenKommt das Bundesteilhabegesetz? Und wenn ja, wie?
Am Donnerstag, den 01. Dezember wird das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in 2. und 3. Lesung im Bundestag beraten und beschlossen. Die Debatte wird im Internet live vom Bundestagsfernsehen übertragen. Am 30. November soll der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen […]
WeiterlesenBundesverband verabschiedet „Bremer Erklärung“
#TeilhabeStattAusgrenzung Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) hat auf seiner gestrigen Mitgliederversammlung eine „Bremer Erklärung verabschiedet. In dieser fordert er die Nachbesserung des vorliegenden Gesetzentwurfs zum Bundesteilhabegesetz.
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