Das Bundeskabinett hat sich mit einem lange geplanten Reformvorhaben für Pflegekräfte beschäftigt. Es billigte am Mittwoch in Berlin den Entwurf des Pflegekompetenzgesetzes von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Mit dem Pflegekompetenzgesetz sollen Pflegekräfte mehr Befugnisse erhalten und damit ihre vielfältigen Qualifikationen besser nutzen. Gleichzeitig sollen vorhandene Pflegestrukturen gestärkt werden.
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Die Krankenhausreform
Die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung ist derzeit ein umstrittenes Thema. Ende März tagte die Bund– Länder Arbeitsgruppe und hat sich zur geplanten Unterteilung der Krankenhäuser in drei unterschiedliche Versorgungsstufen beraten.
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Wie das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Homepage mitteilte, haben sich die Gesundheitsminister:innen von Bund und Ländern darauf geeinigt, die Test- und Maskenpflicht aufgrund der stabilen Infektionslage zum 01. März weitestgehend auslaufen zu lassen.
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Die Bundesregierung will Krankenhäuser verpflichten, eine ausreichende Zahl von Pflegekräften zu beschäftigen. Das Kabinett billigte am Mittwoch in Berlin einen Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG). Ziel sei es, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und die Versorgung der Patienten in den Kliniken zu verbessern. So Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einer epd-Meldung vom 14.09.2022.
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