Sofortprogramm soll helfen
Jens Spahn © BMG
Die große Koalition will mit 13.000 zusätzlichen Stellen in der Pflege für eine Trendwende in der Alten- und Krankenpflege sorgen. Bei der Vorstellung des Sofortprogramms informierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin, dass ein Gesetzentwurf in Kürze vorliegen wird. Das Programm solle Anfang kommenden Jahres in Kraft treten.
Ursprünglich war geplant, 8.000 Stellen zu schaffen. Aufgrund der mehr als angespannten Situation in der Pflege, sollen es nun 13.000 Stellen werden. Wie der Pressedienst „epd-sozial“ meldet, soll außerdem die Ausbildung von Pflege-Nachwuchs gefördert werden. Ergänzend sollen Investitionen in die Digitalisierung fließen, um Pflegekräfte von zu entlasten.
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich in der vergangenen Woche mit der Situation der Alten- und Krankenpflege beschäftigt. Der Ausschuss hatte hierzu Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Festgestellt wurde, dass Arbeits- und Betreuungsbedingungen dringend verbessert werden müssen.
Mit Plakaten und Videoclips sollen junge Menschen für die Arbeit in Pflegeberufen begeistert werden. Heute wurde in Braunschweig die Imagekampagne „Ich pflege gern“ vorgestellt.
Will die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey Erzieherinnen und Erzieher tatsächlich fördern und weiß auch schon wie? Scheinbar ja, zumindest forderte die SPD-Politikerin in ihrer neuen Verantwortung für Familien Senioren Frauen und Jugend ziemlich forsch eine deutlich bessere Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern. 
Auf Initiative des Landes Berlin hat am Freitag der Bundesrat eine Initiative für bessere Pflege beschlossen. Der Bund wird in einer Entschließung der Länderkammer aufgefordert, einen bundesweit verbindlichen Personalschlüssel für Pflegekräfte an Krankenhäusern einzuführen. 
Aufgrund der zum 01.01.2018 in Kraft getretenen Änderung des TV DN sind HeilerziehungspflegerInnen und ErzieherInnen aufgrund der erstmaligen Erwähnung in den Richtbeispielen der Entgeltgruppe E 8 in diese Entgeltgruppe eingruppiert. Bislang galt es nur für solche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auf besonders anspruchsvollen Arbeitsplätzen eingesetzt wurden, z.B. in der stationären Eingliederungshilfe. Diese Tarifänderung führt nun in vielen Fällen zu einer höheren Eingruppierung.
Der Errichtungsausschuss hat den Termin zur Schließung der Wählerverzeichnisse auf den 15.02.2018 verschoben. Ursprünglich war der 31.01.2018 als Stichtag festgelegt worden. (
Eine bessere Bezahlung von Kranken- und Altenpflegern, sowie 8000 neue Fachkräfte – das klingt nach Verbesserung. Doch die Verständigung von Union und SPD sind nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein, die eine kritische Bewertung auslösen.