Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Kehrtwende gemacht. Die umstrittene einrichtungsbezogene Impfpflicht soll demnach zum Jahresende auslaufen und nicht verlängert werden. Bislang galt Lauterbach als ein Verfechter der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, hat nun aber für eine Fortführung keine ausreichenden Argumente mehr.
WeiterlesenSchlagwort: Bundesgesundheitsministerium
Eckpunkte zur Umsetzung der PPR 2.0
Das Bundesgesundheitsministerium stellte am 07.07.2022 Eckpunkt des Pflegentlastungsgesetztes vor. Ende letzten Jahres hatte die Regierung mit ihrem Koalitionsvertrag angekündigt diese Regelung auf den Weg zu bringen – wie wir berichteten. Nun wurde die PPR 2.0 einen Schritt weitergebracht.
Weiterlesen
Aktualisierte FAQ zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Mit Stand vom 16.02.2022 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) seine Handreichungen (FAQ) zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in einer aktualisierten Version veröffentlicht. Insbesondere der neu eingefügte Punkt 22 zur Einschätzung der arbeitsrechtlichen Folgen bei Nichtvorlage des Nachweises dürfte für viele Mitarbeitervertretungen interessant für die Beratung der Kolleg:innen sein.
Weiterlesenagmav Niedersachsen trauert um
Arbeitsmaterial
Die obenstehenden Dokumente sind als PDF-Datei zum Download verfügbar.