Neue Sars-Cov2-Arbeitsschutzverordnung

Die zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am 20.04.2021 in Kraft getreten. Hier wurde insbesondere die Verpflichtung der Arbeitgeber*innen geregelt Arbeitnehmer*innen, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten.

Auzg aus der Arbeitsschutzverordnung:

Tests in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
(1) Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit
diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten.
(2) Folgenden Beschäftigten hat der Arbeitgeber abweichend von Absatz 1 mindestens zwei Tests pro Kalenderwoche in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten:

1. den Beschäftigten, die vom Arbeitgeber oder auf dessen Veranlassung in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind,

2. den Beschäftigten, die unter klimatischen Bedingungen in geschlossenen Räumen arbeiten, die eine Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 begünstigen,

3. den Beschäftigten in Betrieben, die personennahe Dienstleistungen anbieten, bei denen direkter Körperkontakt zu anderen Personen nicht vermieden werden kann,

4. den Beschäftigten, die betriebsbedingt Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen ausüben, sofern die anderen Personen einen Mund-Nase-Schutz nicht tragen müssen, und

5. den Beschäftigten, die betriebsbedingt in häufig wechselnden Kontakt mit anderen Personen treten.

(3) Nachweise über die Beschaffung von Tests nach Absatz 1 und Absatz 2 oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren.“

zweite-aenderungsverordnung-sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.pdf (bmas.de)

Der ag mav Vorstand empfiehlt in diesem Zusammenhang noch folgenden Link, auf dieser Seite des BMAS gibt es Antworten zu vielen Fragen der Arbeitsschutzverordnung zu Corona Zeiten.

Nicht vergessen alle Maßnahmen des Gesundheitsschutzes sind gem. § 40 b MVG.EKD mitbestimmungspflichtig.