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Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen in den Diakonischen Werken Niedersachsens |  |
Der von der agmav getragene Fortbildungsverein dia e.V. wird aufgrund der hohen Nachfrage kurzfristig zwei Online-Tagesseminare zum Thema „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ durchführen. Als Termine sind der 27. Januar und der 10. Februar verfügbar, jeweils von 9 bis 13 Uhr.
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Bereits im Oktober berichteten wir über die Geschehnisse in Berlin zur Krankenhausbewegung und dem Arbeitskampf der Beschäftigten. Nach anhaltenden Streiks wurden erst Eckpunktepapiere ausgearbeitet und Verhandlungen geführt.
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Das Instrument der bedarfsgerechten Pflegepersonalbemessung in Krankenhäusern, kurz PPR 2.0 genannt, wurde im Auftrag der Konzentrierten Aktion Pflege entwickelt. Die durch die Deutsche Krankenhaus Gesellschaft (DKG), den Deutschen Pflegerat e. V. (DPR) und der Gewerkschaft verdi gemeinsam erarbeitete Pflegepersonalregelung liegt bereits seit zwei Jahren der Politik zur Beschließung und Umsetzung vor.
Einige Eckpunkte der Regelung sind die Pflegebudgetierung und Stellenplanung, Grundsätze der Dienstplangestaltung und des Ausfallmanagements.
Entgegen der Haltung der alten Regierung und des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) hat sich die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt kurzfristig die Pflegepersonalregelung als Übergangsinstrument einzuführen.
Langfristig soll eine wissenschaftlich fundierte Personalbemessung entwickelt werden, an welcher sich auch die Gewerkschaft ver.di aktiv beteiligen wird.
ver.di forderte bereits den neuen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf das Gesetz zur PPR 2.0 schnell auf den Weg zu bringen. Das Pflegepersonal benötigt dringend eine verbindliche Botschaft seitens der Politik.
Sylvia Brühler vom ver.di Bundesvorstand sagte: „Schon vor Corona war die Lage aufgrund der viel zu dünnen Personaldecke mehr als angespannt. Die Pandemie hat die Lage nochmal verschärft; inzwischen brennt die Hütte und die Nerven liegen blank. Die neue Bundesregierung muss jetzt entschlossen handeln, und die Einführung einer bedarfsgerechten Personalausstattung ist ein wichtiger Meilenstein. Dies ist längst überfällig, denn der Teufelskreis aus Überlastung, Berufsflucht und Personalmangel muss endlich durchbrochen werden.“
Der gewerkschaftliche Einsatz bewirkt ersten Erfolg
Die zahlreichen betrieblichen Aktionen in der Pflege und Arbeitskämpfe in den Krankenhäusern haben dazu beigetragen Aufmerksamkeit zu schaffen. Die Beschäftigten und ver.di haben Signale gesetzt und Durchhaltevermögen bewiesen. Diese Hartnäckigkeit trägt nun Früchte und bewirkt einen ersten Erfolg für eine Verbesserung in der Pflege.
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In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen. Ab dem 16. März 2022 müssen demnach alle Beschäftigten in u.a. Pflegeheimen, Krankenhäusern, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Einrichtungen der Behindertenhilfe ihren Arbeitgebern einen Impf-, einen Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest, dass sie nicht geimpft werden können vorweisen.
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Zeitraubende Diskussionen zu Hygienemaßnahmen sind die harmlosen Anfänge der Aggressivitätskette. Diese setzt sich fort durch verbale Gewalt, Drohungen und Anfeindungen bis hin zu handgreiflichen Übergriffen und Straftaten.
Stark betroffen von der wachsenden Aggressivität der Bürger und Patienten sind die Ärzte, Pflegekräfte und insbesondere Werber für Impfungen.
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Trotz der in vielen Monaten des Jahres 2020 vorherrschenden Coronapandemie ist der Krankenstand unter den Erwerbstätigen im letzten Jahr im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Nicht so in der Pflege! Bei Mitarbeitenden in der Alten- und Krankenpflege sind die Krankheitstage im Vergleich zu 2019 tatsächlich angestiegen, dies geht aus einer Auswertung der Techniker-Krankenkasse hervor.
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Es wird erneut eine erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie gem. § 26d Krankenhausfinanzierungsgesetz ausgeschüttet. Wie beim letzten Mal gibt es eine veröffentlichte Liste, welche Krankenhäuser bei der Prämienauszahlung in welcher Höhe berücksichtigt werden. Die Verteilung obliegt dem Krankenhausträger im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung.
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Der Deutsche Krankenhaustag 2020 findet ganz im digitalen Raum statt. Unter dem Motto „Postpandemische Perspektiven für die Krankenhäuser“ können sich vom 16. bis 19. November Interessierte unter www.deutscher-krankenhaustag.de über die neuesten Trends und Entwicklungen aus dem Krankenhausbereich informieren, teilte die DKG am Dienstag in Berlin mit.
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Nun scheint es soweit zu sein, die Pflegekräfte in den Krankenhäusern sollen nun auch einen Pflegebonus erhalten. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben ein Konzept für eine Corona-Prämie für Pflegekräfte im Krankenhaus entwickelt und Minister Spahn vorgelegt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU begrüßte die Einigung. „Wir werden diesen Vorschlag der Selbstverwaltung gerne umsetzen“, erklärte er. „Viele Beschäftigte in vielen Kliniken in Deutschland haben maßgeblich dazu beigetragen, Corona-Patienten unter schwierigen Bedingungen bestmöglich zu behandeln. Das war ein besonderer Stress.“
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