Das Arbeitszeitgesetz setzt in der Arbeitswelt in Deutschland seit 1994 einige der zentralen Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit. Es definiert, wie lange der Arbeitgeber eine:n Arbeitnehmer:in in Anspruch nehmen darf. Als Grundsatz gilt der darin festgelegte 8-Stunden-Tag in Deutschland seit 1918, als er in der Schwer- und Rüstungsindustrie eingeführt wurde.
WeiterlesenKategorie: Gesetz
Entgeltniveaus im Gesundheitswesen
In Einrichtungen des Gesundheitswesens kommen unterschiedliche Entgeltniveaus zum Tragen. Diese variieren nach Art der Einrichtung, des dienstleistenden Angebots und der Berufsgruppe der Beschäftigten. Die Entgeltniveaus werden durch individualrechtliche Arbeitsverträge, Arbeitsvertragsrichtlinien oder bestenfalls Tarifverträge festgelegt. Der gesetzliche Mindestlohn Das vereinbarte Entgeltniveau […]
Weiterlesen
ver.di begrüßt Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum kirchlichen Arbeitsrecht
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Kernaussagen des am 23. Oktober 2025 veröffentlichten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht. Zwar entschied das Gericht im konkreten Fall zugunsten der Diakonie, die eine Bewerberin für eine Projektstelle zur UN-Antirassismuskonvention abgelehnt hatte, weil sie nicht Kirchenmitglied war. Doch gleichzeitig bestätigte das Gericht die grundlegende Rechtsprechung von Europäischem Gerichtshof und Bundesarbeitsgericht: Kirchen dürfen nicht pauschal eine Kirchenzugehörigkeit verlangen, sondern müssen konkret begründen, warum sie für bestimmte Tätigkeiten erforderlich ist. Diese Begründung unterliegt der Kontrolle staatlicher Gerichte.
Weiterlesen
Pflegefachassistenzausbildung wird bundesweit vereinheitlicht – Bundestag beschließt Reform
Der Deutsche Bundestag hat am 09.10.2025 das Gesetz zur Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung verabschiedet. Damit wird ein eigenständiges Berufsprofil geschaffen, das die bisherigen 27 landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen ablöst – ein bedeutender Schritt zur Modernisierung der Pflege und zur Sicherung des Personalbedarfs in Deutschland.
Weiterlesen
Die neue Wahlordnung zum MVG-EKD
Ab dem 01. Oktober 2025 tritt die neue Wahlordnung in Kraft. Es hat sich einiges verändert. Hier eine nicht abschließende Auflistung. Die Wahlordnung ist im kirchlichen Amtsblatt veröffentlicht. Die Vertreter:innen des Gesamtausschusses der EKD (buko und Stäko) konnten in der […]
Weiterlesen
Vernetzung zur Krankenhausreform
Im letzten Jahr wurde die Krankenhausreform beschlossen. Daraus folgend entstand das Krankenhausreformnachbesserungsgesetz (KHAG), welches aktuell beraten wird. Die Bundesregierung verfolgt die Zielsetzung einer flächendeckenden gesicherten Krankenhausversorgung durch Entbürokratisierung und Transparenz für die Patient:innen.Bundesgesundheitsministerin Nina Warken betont; „Wir passen die Krankenhausreform […]
WeiterlesenArbeitsmaterial
Die obenstehenden Dokumente sind als PDF-Datei zum Download verfügbar.