Ab dem 01. Oktober 2025 tritt die neue Wahlordnung in Kraft. Es hat sich einiges verändert. Hier eine nicht abschließende Auflistung. Die Wahlordnung ist im kirchlichen Amtsblatt veröffentlicht. Die Vertreter:innen des Gesamtausschusses der EKD (buko und Stäko) konnten in der […]
WeiterlesenKategorie: Gesetz
Vernetzung zur Krankenhausreform
Im letzten Jahr wurde die Krankenhausreform beschlossen. Daraus folgend entstand das Krankenhausreformnachbesserungsgesetz (KHAG), welches aktuell beraten wird. Die Bundesregierung verfolgt die Zielsetzung einer flächendeckenden gesicherten Krankenhausversorgung durch Entbürokratisierung und Transparenz für die Patient:innen.Bundesgesundheitsministerin Nina Warken betont; „Wir passen die Krankenhausreform […]
WeiterlesenAbschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit
Aktuell ist eine intensive Debatte zur Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit entbrannt. Die Bundesregierung will mehr Möglichkeiten für sehr lange Arbeitstage schaffen.Die gesetzlich geregelte Höchstarbeitszeit von derzeit 8 Stunden täglich soll nicht mehr pro Tag, sondern pro Woche geregelt werden. Die […]
WeiterlesenJetzt Pflicht – die Telematikinfrastruktur
Seit dem 01.07.2025 ist die Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) für alle Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste gesetzlich verpflichtend. Was ist die Telematikinfrastruktur (TI) Die Telematikinfrastruktur (TI) ist ein zentrales digitales Netzwerk zur sicheren, schnellen Kommunikation und Datenübertragung zwischen allen Akteur: innen […]
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