Unmut gegen Bundesteilhabegesetz

bthg_demo„Schön, dass Sie hier sind!“ Mit diesen Worten begrüßte gestern die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt die „lieben Demonstrantinnen und Demonstranten“ auf dem Opernplatz in Hannover. Etwa 7000 Menschen mit und ohne Behinderung waren dem Aufruf der Lebenshilfe, des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der SoVD und anderer Organisationen gefolgt, ihren Unmut gegen das geplante Bundesteilhabegesetz kundzutun.

Das Gesetz soll die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderung verbessern, aber selbst die Ministerin äußerte Zweifel daran, dass dieses Ziel erreicht werde.

Ganz erhebliche Auswirkungen kann man für die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Behindertenhilfe erwarten, wenn weitreichende Forderungen aus der Gesetzesvorlage umgesetzt werden. Fachleute erwarten allerdings, dass es noch Jahre dauern wird, bis das Gesetz wirksam wird.

 

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Demo am Opernplatz

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Die Unzufriedenheit wird deutlich