Das Land Niedersachsen hat eine Beschwerdestelle Pflege eingerichtet. Das neue Angebot ist angesiedelt im Büro der Landespatientenschutzbeauftragten in Hannover und wurde auf Grundlage des §1a des Niedersächsischen Pflegegesetz (NPflegeG) gebildet.
Die Aufgaben der Beschwerdestelle Pflege
Der gesetzliche Auftrag der Beschwerdestelle Pflege ist es, sich für die Wahrung der Rechte pflegebedürftiger Menschen und deren Angehörigen sowie Beschäftigten von Pflegeeinrichtungen einzusetzen.
Die Qualität der pflegerischen Versorgung soll durch die Beschwerdestelle gesichert und weiterentwickelt werden. Dabei liegt der Schwerpunkt der Aufgaben auf der Beratung, Information und Unterstützung. Gleichwohl sollen Missstände in Pflegeeinrichtungen frühzeitiger erkannt und weiterführende Hilfen geschaffen werden.
Betroffen, ob Pflegebedürftige, Angehörige oder Beschäftigte, können sich sowohl mit Fragen zur Pflege als auch z.B. mit Hinweisen auf Qualitäts- und Hygienemängel, schlechten Arbeitsbedingungen oder dem Verdacht auf Rechtsverstöße an die Beschwerdestelle wenden.
Die Mitteilungen und Anliegen der Betroffenen werden vertraulich behandelt. Die Beschäftigten der Beschwerdestelle prüfen die eingereichten Sachverhalte, klären und zeigen Lösungswege auf und informieren, bei Anhaltspunkten zu Verstößen gegen Rechtsvorschriften, die zuständigen Stellen. Über das Ergebnis der Prüfungen werden die Betroffenen nach Abschluss informiert.
„Um die Bedingungen in der Pflege stetig weiterzuentwickeln und den Fokus noch mehr auf die Patientensicherheit zu rücken, gehöre es auch dazu, Missstände aufzudecken und abzustellen“, sagt Sozialminister Andreas Philippi (SPD): „Nur, wenn man davon weiß, können sich die Dinge ändern und verbessern.“
Zur Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgung in Niedersachsen erfolgt eine regelmäßige Auswertung der gemeldeten Hinweise. Hierfür berichtet die Beschwerdestelle Pflege der Landesregierung und dem Niedersächsischen Landtag jährlich über ihre Tätigkeit.
Meldestelle Pflege – SOS in Bayern
In Bayern wurde bereits im März letzten Jahres eine Pflege Hotline „Pflege – SOS“ eingerichtet. Im März 2023 erfolgte die erste Auswertung mit dem Fazit, dass die Einrichtung der Meldestelle als gute Entscheidung angesehen wird. Seit der Freischaltung wurden insgesamt 793 Meldungen entgegengenommen, welches einem Durchschnitt von 1,3 Meldungen pro Tag entspricht.
Von allen Meldungen wurden 499 als Beschwerden eingestuft, sowohl in Fällen von Beschäftigten in der Pflege als auch in höherem Maße von Meldungen durch Pflegebedürftige oder deren Angehörigen.
Die Mehrheit der Beschwerden befassten sich mit der Pflegequalität wie Körperpflege, Ernährung, Medikation oder der Wundversorgung. Weitere Beschwerden erfolgten zur Organisation und Struktur, zu wenig Pflegepersonal, Information und Kommunikation sowie zur Servicequalität. Aufgrund von Gewalterlebnissen hatten sich im Verhältnis nur wenige Betroffene an die Meldestelle gewendet.
Die erste Auswertung in unserem Bundesland wird aufzeigen in welchem Umfang die niedersächsische Beschwerdestelle angenommen wurde und ob diese ebenfalls als gute Entscheidung eingestuft werden kann. Wir hoffen, dass sich positive Entwicklungen ergeben, für uns Beschäftigte und die Pflegebedürftigen in gleichem Maße.
