Corona Prämie für Krankenhäuser

Es wird erneut eine erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie gem. § 26d Krankenhausfinanzierungsgesetz ausgeschüttet. Wie beim letzten Mal gibt es eine veröffentlichte Liste, welche Krankenhäuser bei der Prämienauszahlung in welcher Höhe berücksichtigt werden. Die Verteilung obliegt dem Krankenhausträger im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung.

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Pflegekammer Niedersachsen: Auflösung noch in diesem Jahr

Endstation für die Pflegekammer

Die Pflegekammer Niedersachsen hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass der Niedersächsische Landtag am 28.04.2021 das „Gesetz zur Umsetzung der Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen“ beschlossen hat. Damit ist das Ende der Pflegekammer besiegelt. Sie wird zum 30.11.2021 aufgelöst.

Die Pflegekammer Niedersachsen war nach kontroversen Diskussionen ab 2017 gegründet worden. Die Amtsgeschäfte der Pflegekammer wurden im August 2018 an die Kammerversammlung übergeben.

Anhaltende Kritik lässt Pflegekammer scheitern

Die Pflegekammer war nachfolgend immer wieder in die Kritik geraten. Insbesondere die Beitragsbescheide für den Kammerbeitrag 2018 und 2019 gaben Anlass zur Beschwerde und haben viele beruflich Pflegende verärgert. In der Folge regte sich immer mehr Widerstand gegen die Pflegekammer, bis zuletzt eine Befragung aller Pflegekräfte zum Fortbestand der Pflegekammer erfolgte. Das Ergebnis der im Sommer 2020 durchgeführten Befragung war eindeutig: nur 6,5% der Pflegenden befürworteten das aktuelle Modell der beitragsfinanzierten Pflegekammer. Insgesamt waren 70,6% der Pflegenden gegen den Fortbestand der Pflegekammer. Noch am Tag der Bekanntgabe des Wahlergebnisses teilte die damalige niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann mit, dass sie die Pflegekammer auflösen werde.

Pflegekammer konzentriert sich auf Abwicklung

In ihrer Pressemitteilung teilte die Pflegekammer Niedersachsen mit, man wolle sich nun voll und ganz auf die Abwicklung der Pflegekammer konzentrieren. So seien noch Beitragsrückzahlungen an die Mitglieder ausstehend, die nun schnellstmöglich getätigt werden sollen. Auch die Sicherstellung der Weiterbildung von Pflegekräften gehört noch zu den Abwicklungsaufgaben. Abschließend gilt es, die geschlossenen Verträge zu kündigen und Vermögensgegenstände der Pflegekammer zu veräußern. Für die Auflösung der Pflegekammer ist Zeit bis zum 30.11.2021, dann gehen die eventuell ausstehenden Geschäfte zurück in die Verantwortung des Landes Niedersachsen.

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„Ich pflege wieder, wenn…“

Die Pflegebranche hat zu wenig Fachpersonal. In der aktuellen Pandemie zeigt sich dies noch einmal überdeutlich. Eine Lösung könnte sein, Pflegebeschäftigte in Teilzeit oder Ausgestiegene zurückzugewinnen. Allein im Land Bremen stünden bis zu 1.500 ausgebildete Pflegefachkräfte mit Berufserfahrung der Alten- und Krankenpflege zusätzlich zur Verfügung – wenn sich die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung verbessern. Das ergibt jedenfalls die Hochrechnung der Zahlen einer Befragung.

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Anhörung im Bundestag zum Pflegepersonal

Die Linksfraktion im Bundestag fordert eine veränderte Pflegepersonalplanung in Krankenhäusern. Ihr Antrag ist heute Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit.
Aus diesem Anlass bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Forderung nach einer verbindlichen bedarfsgerechten Personalausstattung. „Die Pflegekräfte sind durch die Pandemie aktuell extrem gefordert. Sie bringen vollen Einsatz, aber sie erwarten jetzt auch die politische Weichenstellung, dass sich ihre Situation perspektivisch grundlegend bessert“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler.

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Krankenhaustag findet digital statt

Der Deutsche Krankenhaustag 2020 findet ganz im digitalen Raum statt. Unter dem Motto „Postpandemische Perspektiven für die Krankenhäuser“ können sich vom 16. bis 19. November Interessierte unter www.deutscher-krankenhaustag.de über die neuesten Trends und Entwicklungen aus dem Krankenhausbereich informieren, teilte die DKG am Dienstag in Berlin mit.

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NKG-Vorstand neu gewählt

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) hat im Rahmen einer Mitgliederversammlung in Hannover ihren Vorstand neu gewählt. Demnach bleibt Dr. Hans-Heinrich Aldag, Geschäftsführer der Waldklinik-Jesteburg, für weitere vier Jahre Vorsitzender der NKG.

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„Foto-Demonstration“ für bessere Bedingungen in der Pflege

Mit einer besonderen Protestaktion haben 300 Beschäftigte aus Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen am Mittwoch (30. September) bei der Gesundheitsministerkonferenz in Berlin auf ihre Anliegen aufmerksam gemacht. 12.500 Klinikbeschäftigte aus ganz Deutschland waren mit einer Foto-Demonstration virtuell in Berlin präsent – gedruckt auf 30 Transparenten, mit denen einige hundert Beschäftigte vor Ort ein Spalier für die Gesundheitsminister aus Bund und Ländern bildeten. Auch aus diakonischen Krankenhäusern haben sich einzelne Kolleg*innen beteiligt.

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Fotopetion für bessere Arbeitsbedingungen

Ver.di ruft zu einer bundesweiten Fotopetion auf.

Warum?

Am 30. September tagt die Gesundheitsministerkonferenz in Berlin. Da es Corona-bedingt keine Präsenzgroßveranstaltung geben wird, sollt ihr durch euer Foto eure Unterstützung für die Forderungen von ver.di zum Ausdruck bringen.

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Bonus für Pflegekräfte im Krankenhaus

Nun scheint es soweit zu sein, die Pflegekräfte in den Krankenhäusern sollen nun auch einen Pflegebonus erhalten. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben ein Konzept für eine Corona-Prämie für Pflegekräfte im Krankenhaus entwickelt und Minister Spahn vorgelegt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU begrüßte die Einigung. „Wir werden diesen Vorschlag der Selbstverwaltung gerne umsetzen“, erklärte er. „Viele Beschäftigte in vielen Kliniken in Deutschland haben maßgeblich dazu beigetragen, Corona-Patienten unter schwierigen Bedingungen bestmöglich zu behandeln. Das war ein besonderer Stress.“ 

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