In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Arbeitsrecht und Kirche“, die vier Mal jährlich im Kellner-Verlag erscheint, ist ein interessanter Artikel zur aktuellen Rechtssprechung zum Thema „Nachgewährung von Urlaub bei Quarantäne-Anordnung während des Urlaubs“ erschienen.
WeiterlesenKategorie: Recht
Alle Infos zu rechtlichen Themen wie MVG, BTHG, Sozialrecht, Infektionsschutzgesetz, etc.
Mitbestimmung bei Weiterbeschäftigung über das Rentenalter hinaus
Das BAG hat in einem Urteil aus dem letzten Jahr entschieden, dass dem Betriebsrat bei einer auf einer Hinausschiebensvereinbarung nach § 41 Satz 3 SGB VI beruhenden Weiterbeschäftigung einer Arbeitnehmer:in über die tarifliche Altersgrenze des § 19 Abs. 1 Buchst. a TV-N hinaus ein Mitbestimmungsrecht […]
WeiterlesenImpfpflicht: Betretungsverbot ab dem 16. März?
Es gibt vielerorts Unsicherheiten zu der Fragestellung, ob es ein Betretungsverbot für die schon im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer:innen (Bestandskräfte), die keinen Impf- oder Genesenennachweis bis zum 15. März erbracht haben, gibt. Die Antworten dazu sind unterschiedlich und damit viele die unterschiedlichen Aussagen kennen haben wir sie für Euch zusammengestellt.
WeiterlesenAllgemeinverfügung: Wochenarbeitszeit bis zu 60 Stunden
Die Landesregierung erwartet einen starken Anstieg der Corona-Infektionszahlen in Niedersachsen. Das Landesgesundheitsamt geht davon aus, dass mittlerweile mehr als 85 % aller Infektionsfälle auf die Omikronvariante zurückzuführen sind.
WeiterlesenImpfpflicht für Pflegeberufe beschlossen
In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen. Ab dem 16. März 2022 müssen demnach alle Beschäftigten in u.a. Pflegeheimen, Krankenhäusern, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Einrichtungen der Behindertenhilfe ihren Arbeitgebern einen Impf-, einen Genesenennachweis oder ein ärztliches […]
WeiterlesenÄnderungen im Infektionsschutzgesetz ab 24. November
Bundestag und Bundesrat haben Neuerungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen, die zum 24. November 2021 Gültigkeit bekommen.
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