Kitas melden SOS! Ende Mai übergab eine ver.di-Delegation eine »kollektive Gefährdungsanzeige« an die Konferenz der Jugend- und Familienminister : innen in Bremen – unterzeichnet von mehr als 27.000 Kita-Beschäftigten aus dem ganzen Bundesgebiet. >> Kitas: 27.000 melden SOS! Beschäftigte machen […]
WeiterlesenSchlagwort: Bundesrat
Gesundheitsausschuss empfiehlt PPR 2.0 mit Änderungen
Nachdem die „Pflegepersonalbemessungsverordnung“ nun schon seit einiger Zeit im Bundesrat hängt und bisher keine Einigung dazu erzielt werden konnte, gibt es nun eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses für die Bundesratssitzung am 26. April 2024. Sie sieht einige Änderungen im Vergleich zum bisherigen Entwurf vor.
Weiterlesen
Krankenhausreform weiter im Wartezimmer
Der Streit zwischen Bund und Ländern soll am 2. Februar in die nächste Runde gehen. In der Plenarsitzung im Bundesrat könnte das Reformvorhaben aus dem Gesundheitsministerium aufgehalten werden.
Weiterlesen
Appell an Bundesrat: Kliniken finanziell absichern
Die Gewerkschaft ver.di begrüßt die NRW-Bundesratsinitiative für schnelle finanzielle Hilfen des Bundes für Kliniken. „Existenzbedrohte Krankenhäuser müssen unterstützt werden. Die politisch Verantwortlichen müssen endlich handeln. Es darf nicht dazu kommen, dass Kliniken, die für die Versorgung gebraucht werden, aus wirtschaftlicher Not schließen müssen“, warnte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler letzte Woche in Berlin.
Weiterlesen
Hinweisgeberschutzgesetz- Bundesrat verweigert Zustimmung
Am 16. Dezember 2022 hat der Bundestag in der letzten Sitzung des Jahres das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) beschlossen. Dieses soll die Inhalte der Hinweisgeberschutzrichtlinie, insbesondere den Schutz hinweisgebender Personen, in deutsches Recht umsetzen. Da es sich bei dem Hinweisgeberschutzgesetz um ein […]
Weiterlesen
Impfpflicht für Pflegeberufe beschlossen
In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen. Ab dem 16. März 2022 müssen demnach alle Beschäftigten in u.a. Pflegeheimen, Krankenhäusern, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Einrichtungen der Behindertenhilfe ihren Arbeitgebern einen Impf-, einen Genesenennachweis oder ein ärztliches […]
Weiterlesenagmav Niedersachsen trauert um
Arbeitsmaterial
Die obenstehenden Dokumente sind als PDF-Datei zum Download verfügbar.