Pflegekammer: Fast der halbe Vorstand tritt zurück

Drei von sieben ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern der umstrittenen niedersächsischen Pflegekammer sind zurückgetreten. Die Vorstandsmitglieder Melina Kregel, Rebecca Toenne sowie Nora Wehrstedt hätten am Donnerstag in einer Sitzung ihren Rücktritt aus persönlichen Gründen bekanntgegeben, wie die Kammer mitteilte. Sie blieben jedoch weiterhin Mitglieder der Kammerversammlung. Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke dankte ihnen “für ihre unermüdliche Leistung während eines extrem anstrengenden Jahres”.

Viel Gegenwind

Die Pflegekammer und insbesondere ihr Vorstand seien in den vergangenen Monaten von Gegnern der Kammer massiv angegriffen worden, sagte deren Sprecher Tino Schaft auf Nachfrage. “Manches ging wirklich unter die Gürtellinie.” Die vakanten Vorstandsplätze sollen bei einer der nächsten Kammerversammlungen im Februar oder März mit einer Wahl neu besetzt werden.

Online Petition

In der Vergangenheit war es immer wieder zu Protesten gegen die Kammer gekommen. Der Widerstand richtete sich gegen die ursprüngliche Zwangsmitgliedschaft, die Beiträge und fehlerhafte Beitragsbescheide. Eine Online-Petition gegen die Kammer erreichte weit mehr als 50.000 Unterschriften. Kritik kam auch vom Verband der privaten Pflegeanbieter und der FDP. Im November hatten die Landtagsfraktionen von SPD und CDU den Zwangsbeitrag abgeschafft und die Kammer mit einer Anschubfinanzierung von sechs Millionen Euro ausgestattet.

Die Pflegekammer hatte im August 2018 ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll die professionelle Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Niedersachsen sicherstellen und die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen berufspolitisch vertreten. Ihr gehören obligatorisch mehr als 90.000 Pflegefachkräfte mit Abschlüssen in der Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Kinderkrankenpflege an.

Quelle: epd-sozial aktuell vom 17.01.2020