Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichte seinen Forschungsbericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG). Untersucht wurde die Ausführung und die absehbaren Wirkungen der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe nach dem BTHG. Das Ergebnis ist ernüchternd – die gesetzten Ziele bleiben unerreicht, die gesetzlichen […]
WeiterlesenKategorie: Gesetz
Urteile zur Personalbesetzung in der Psychiatrie
Die Unterschreitung der gesetzlichen Mindestpersonalgrenzen in psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken ab 2026 darf sanktioniert werden. Dies urteilte das Bundessozialgericht im Dezember 2024. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), das oberste Beschlussgremium der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen, legt die Personaluntergrenzen zur Sicherung der […]
WeiterlesenHände weg vom Vertretungszuschlag!
Arbeitsmaterial
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