Diakonische Arbeitgeber dürfen lt. einer epd-Meldung nicht einseitig eine eigene Vergütungsordnung festlegen. Sie müssen diese vielmehr über den sogenannten Dritten Weg durch Arbeitsrechtsregelungen oder auf dem Zweiten Weg über kirchliche Tarifverträge im Konsens mit der Arbeitnehmerseite vereinbaren, entschied der Kirchengerichtshof (KGH) der Evangelischen Kirche in Deutschland in Hannover in einem aktuell veröffentlichten Beschluss.
WeiterlesenKategorie: Recht
Alle Infos zu rechtlichen Themen wie MVG, BTHG, Sozialrecht, Infektionsschutzgesetz, etc.
COVID–19 > Anerkennung als Berufskrankheit
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) veröffentlichte die vorläufigen Zahlen zum Versicherungsgeschehen in 2021. Der Spitzenverband der Unfallversicherungen hatte die Angaben der einzelnen Träger gebündelt und ausgewertet.
Weiterlesen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Nachweis kann nicht mit Zwangsgeld durchgesetzt werden
Der 14. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes hat mit Beschluss vom 22.06.2022 eine Entscheidung getroffen, die für die Beratung von Kolleginnen und Kollegen in den Einrichtungen von Interesse sein könnte.
Weiterlesen
Bundesweiter Pflegebonus – Konkretisierung
Der Bundestag hatte am 19. Mai 2022 das Pflegebonusgesetz verabschiedet. In diesem Gesetz werden Sonderregelungen für die Langzeitpflege, die Tarifzahlungspflicht ab 1. September 2022 in der Pflege, sowie der Pflegebonus 2022 geregelt.
Weiterlesen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Erste Auswertung
Stichtag 15. März 2022 Stichtag für die Meldung unzureichend oder gar nicht gegen Corona geimpfte Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeinrichtungen und weiteren medizinischen Unternehmen war der 15.03.2022. Bei den Gesundheitsämtern in Niedersachsen wurden zu diesem Stichtag ca. 15.390 Beschäftigte von den […]
Weiterlesen
Reformen – Betriebsverfassung, MAVO, MVG-EKD
Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) trat 1952 in Kraft und regelte nach der Tradition des Weimarer Betriebsrätegesetz die Mitbestimmung von Betriebsräten. 1972 wurde es unter dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt grundlegend reformiert. Nun soll es fit gemacht werden für das 21. Jahrhundert.
WeiterlesenArbeitsmaterial
Die obenstehenden Dokumente sind als PDF-Datei zum Download verfügbar.