BAG: Bestandsschutz für Tarifvertrag
Asklepios-Klinik an TVöD gebunden
Nach der Privatisierung von öffentlichen Krankenhäusern gelten für die Beschäftigten häufig weiter die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst. Das Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt urteilte am 30. August, dass ein privater Klinikbetreiber sich von den Tarifverträgen nur lösen könne, wenn er mit Zustimmung des Arbeitnehmers einen neuen Arbeitsvertrag vereinbare oder eine Änderungskündigung ausspreche. Eine Änderungskündigung müsse aber „sozial gerechtfertigt“ sein. Das ist der Fall, wenn etwa eine Schließung des Unternehmens droht. Weiterlesen
Pflegedienste in Hamburg erhalten von den Ersatzkassen mehr Geld, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflohn zahlen. In dem neuen Vertrag für die häusliche Krankenpflege haben die Ersatzkassen mit der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (AGFW) eine entsprechende Regelung vereinbart, teilte der Verband der Ersatzkassen (vdek) am Montag mit. Den Ersatzkassen sei es wichtig, dass Pflegekräfte in der ambulanten Pflege vernünftig bezahlt werden.
Am 14.06.2017 hat der Verwaltungsrat der Kirchlichen ZusatzVersorgungsKasse Hannover* beschlossen, den Pflichtbeitragssatz ab 01.01.2018 von bisher 4,8 % auf 5,3 % der zusatzversorgungspflichtigen Entgelte anzuheben. 
Welche Änderungen bringt der neue Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen? Was ist bei der neuen Einstufungssystematik zu beachten, die ab dem 01.01.2018 zur Anwendung kommt (wir berichteten)? Die Diakonische ArbeitnehmerInnen Initiative (dia e.V.) bietet hierzu zwei Tagesfortbildungen an.
Nun gilt er, der aktualisierte Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen. Die am 16.12.2016 erzielten Verhandlungsergebnisse (wir berichteten) wurden letzte Woche durch die Unterschriften von der Gewerkschaft ver.di und dem Diakonischen Dienstgeberverband (DDN) besiegelt.
Beschäftigte, für die der Tarifvertrag Diakonie Niedersachsen (TV DN) Anwendung findet, erhalten eine Einmalzahlung. Sie ist ein Bestandteil der Tarifeinigung vom 13.12.2016.