Schlagwort: Kirche

Stellungnahme zum Entwurf eines Kirchengesetzes über eine gemeinsame Arbeitsrechtliche Kommission in der EKD

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaften und Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen der Diakonischen Werke der Evangelischen Kirche Deutschlands – kurz buko – wurde aufgefordert, zum Entwurf eines „Kirchengesetzes über eine gemeinsame Arbeitsrechtliche Kommission in der EKD“ Stellung zu nehmen. Im Rahmen dieses Rechtsetzungsverfahrens wurde die agmav Niedersachsen seitens der Landeskirche Hannovers ebenso zu einer Stellungnahme aufgefordert. Beide Stellungnahmen möchten wir hier veröffentlichen.

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Erzieherin nach Kirchenaustritt gekündigt

Der Personalmangel in den Kindertagesstätten ist omnipräsent. Überall fehlen Erzieher:innen, überall ist die Personaldecke sehr dünn und das pädagogische Angebot wird teilweise eingeschränkt. Und dennoch kündigt der Evangelische Kindertagesstättenverband Buxtehude einer Erzieherin, da sie aus der Kirche ausgetreten war. So berichtet die Kreiszeitung Wochenblatt.

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Diakonie-Vorstand Hans-Joachim Lenke verneint Streikrecht

Derzeit finden in der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes wieder umfangreiche Streikmaßnahmen statt, mit denen die Gewerkschaften und ihre Mitglieder auf die unzureichenden Angebote der Arbeitgeberseite reagieren. Mitten in dieser Phase des Arbeitkampfes überrascht Hans-Joachim Lenke, Vorstandssprecher der niedersächsischen Diakonie mit einer Aussage zum Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen. Kurzum: er verneint, dass es ein Streikrecht gibt.

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Gutachten zur Notwendigkeit des kirchlichen Arbeitsrecht

Die Hans-Böckler-Stiftung hat ein Gutachten von Peter Stein, ehemaliger Arbeitsrichter, veröffentlicht. Stein beleuchtet in diesem Gutachten das kirchlichen Selbstbestimmungsrecht im Arbeitsrecht und seinen Grenzen. Aus seiner Sicht sind die Grenzen demnach enger gesteckt, als es die Rechtsprechung hierzulande über Jahrzehnte vorgegeben hat.

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