Neue Arbeitsschutzverordnung

Neue Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu
SARS-CoV-2- (Corona-ArbSchV)

Die neue Verordnung, die am Freitag, 22.01.2021 verkündet wird und dann fünf Tage, 27.01.2021, nach der Verkündung in Kraft treten wird, ist befristet bis zum 15.03.2021. Inhaltlich hat diese neue Verordnung zwei Schwerpunkte:

  • Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb
  • Mund-Nasen-Schutz
Weiterlesen

ver.di empfiehlt Corona-Impfung

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft die Beschäftigten im Gesundheitswesen auf, sich so schnell wie möglich gegen die Covid-19-Erkrankung impfen zu lassen. Dies teilt ver.di am 12.01. in einer Pressemeldung mit. Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen wird jedoch abgelehnt. „Nach Abwägung aller Chancen und Risiken ist es schon aus Gründen des Selbstschutzes und des Schutzes der Angehörigen angeraten, sich impfen zu lassen, sofern nicht ernste gesundheitliche Gründe dagegen sprechen“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. „Die Impfung muss freiwillig sein; eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen darf es nicht geben.“ Die Betroffenen, beispielsweise Pflegepersonen sowie Ärztinnen und Ärzte, müssten selbst entscheiden, ob sie sich impfen lassen wollten.

Weiterlesen

Arbeitsunfall Corona

Coronaerkrankung, kann das auch ein Arbeitsunfall sein?

Diese Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Susanne Ferschl,
Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE wurde in der – Drucksache 19/24562 – beantwortet. Hier eine Zusammenfassung:

Weiterlesen

Schnelltest für Beschäftigte in Heimen

Pflicht zum Test

In der aktuellen Niedersächsischen Corona- Verordnung ist in § 14 folgender Absatz 2 aufgenommen worden:

Beschäftigte in Heimen für ältere oder pflegebedürftige Menschen nach § 2
Abs. 2 NuWG und unterstützenden Wohnformen für ältere oder pflegebedürfte
Menschen nach § 2 Abs. 3 und 4 NuWG sowie in ambulanten Pflegeeinrichtungen nach § 71 Abs. 1 des Elften Buchs des Sozialgesetzbuchs und in diesen eingesetzte Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer, Praktikanteninnen und Praktikanten, ehrenamtlich Tätige, Bundesfreiwilligendienstleistende und Freiwilligendienstleistende haben an zwei Tagen in der Woche, an welchen sie in den Einrichtungen oder für die ambulanten Pflegedienste tätig sind, einen PoC-Antigen-Schnelltest auf das CoronaVirus SARS-CoV-2 durchführen zu lassen.

Das Testergebnis ist der Leitung oder einer von der Leitung beauftragten beschäftigen Person vorzulegen.

Der Dienst darf bei einem positiven Testergebnis nicht verrichtet werden, solange eine Überprüfung des Ergebnisses nicht abgeschlossen ist und das Gesundheitsamt im Falle eines positiven Befundes nicht eine weitere Beschäftigung gebilligt hat.

Die Leitung oder die von ihr beauftragten beschäftigten Personen sollen die Tests durchführen.

Der Test muss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.

Niedersächsische Corona-Verordnung, Stand 15.12.2020

Was ist für die MAV zu tun?

Die Umsetzung der Testung im Betrieb ist gem. § 40 b) MVG.EKD mitbestimmungspflichtig. Da es eine gesetzliche Anordnung ist, die Tests durchzuführen, kann die MAV dem nicht widersprechen. Bei der Frage, wie die Testung im Betrieb umgesetzt wird, hat die MAV jedoch volle Mitbestimmung!
Dabei ist es uns wichtig, folgende Punkte zu klären:

  • Wer ist für die Durchführung der Testung verantwortlich?
  • Wo finden die Tests statt?
  • Sind die Tester*innen ausreichend geschult?
  • Wie viele führen die Tests durch?
  • Gibt es eine Gefährdungsbeurteilung?
  • Gibt es geignete Räumlichkeiten?
  • Gehen die Tester*innen in Arbeitsbereiche vor Ort?
  • Wie wird mit Kolleg*innen verfahren, die sich nicht testen lassen wollen?

Neben diesen Fragen geht es natürlich auch um das Thema Arbeitszeit. Der Testvorgang bedeutet auch, dass es zu einer Arbeitsverdichtung kommen wird. Sowohl für die Personen, die die Tests durchführen als auch für die zu Testenden. Diese Situation sollte ausführlich mit der Geschäftsleitung geklärt werden.

Der Vorstand der ag-mav vermutetet, dass die Arbeitgeberin niemanden zwingen kann sich testen zu lassen, jedoch kann eine Verweigerung des Tests bedeuten, nicht einsetzbar zu sein.

Caritas zahlt Corona-Einmalzahlung

Mitarbeitende der Caritas können sich freuen. Die Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes hat eine Corona-Einmalzahlung beschlossen. Die Beschäftigten erhalten das Geld spätestens mit der Vergütung des Monats Juni 2021, wie die Kommission am 10.12. in Berlin mitteilte.

Weiterlesen

Bildrechte:

Covid -19- Pflegestudie der Diakonie

Die Diakonie Deutschland hat ihre eigenen Beschäftigten befragen lassen, wie sie die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Altenpflege und in der Hospizarbeit erleben.

Die Ergebnisse beruhen auf einer repräsentativen Online-Befragung der Evangelischen Arbeitsstelle midi, die im Oktober in den Hospizen und Pflegeeinrichtungen aller 16 Landesverbänden der Diakonie erfolgte. Der Wohlfahrtsverband gehört mit rund 136.200 Beschäftigten zu den größten Arbeitgebern in der Pflege.

Weiterlesen

§ 56 Infektionsschutzgesetz geändert

Wie aus dem Foto zu entnehmen, geht es in § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) u.a. auch um die materiellen Folgen einer Quarantänemaßnahme.

Die Diskussion um die Entschädigung bei Reisen in ein Risikogebiet hat schon im letzten Lockdown stattgefunden. Bereits zu dieser Zeit hatte Gesundheitsminister Spahn angekündigt, eine Gesetzesänderung einzubringen.
Nun wurde der Gesetzestext an der Stelle, wo es um die Gründe geht, nicht entschädigt zu werden, ergänzt.

Weiterlesen

12 Stunden – Nein Danke

Wieder hat die Landesregierung eine Allgemeinverfügung erlassen, die es zulässt die tägliche Arbeitszeit auf 12 Stunden zu erhöhen.

Wer ist davon betroffen?

Betroffen sind wieder die Krankenhäuser und andere Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen befristet bis zum 31.05.2021. Ambulante Pflegedienste zählen zu den anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen. Die Arbeitszeit soll 60 Stunden wöchentlich nicht überschreiten.

Weiterlesen

Lebenshilfe Niedersachsen unterstützt Forderung nach Prämie

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben am 25.09. ihre Forderung nach einer bundesweiten Corona-Prämie für Mitarbeitende der Behindertenhilfe veröffentlicht. Darin wurde die Corona-Prämie für Pflegebedürftige begrüßt und gleichzeitig diese Prämie auch für die Mitarbeitenden in der Behindertenhilfe gefordert.

Weiterlesen

Bildrechte:

  • Lebenshilfe_Logo: © Lebenshilfe-Niedersachsen

Bonus für Pflegekräfte im Krankenhaus

Nun scheint es soweit zu sein, die Pflegekräfte in den Krankenhäusern sollen nun auch einen Pflegebonus erhalten. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) haben ein Konzept für eine Corona-Prämie für Pflegekräfte im Krankenhaus entwickelt und Minister Spahn vorgelegt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU begrüßte die Einigung. „Wir werden diesen Vorschlag der Selbstverwaltung gerne umsetzen“, erklärte er. „Viele Beschäftigte in vielen Kliniken in Deutschland haben maßgeblich dazu beigetragen, Corona-Patienten unter schwierigen Bedingungen bestmöglich zu behandeln. Das war ein besonderer Stress.“ 

Weiterlesen
1 2 3 4 5