Pflegebonus in der Altenhilfe

Es scheint geschafft zu sein. Der Pflegebonus in der Altenhilfe ist beschlossen. Demnach refinanzieren der Bund und die Sozialversicherungen für alle Arbeitnehmer*innen in der Altenpflege in diesem Jahr eine gestaffelte „einmalige Sonderleistung” in der Höhe von bis zu 1.000 Euro. Die Arbeitgeber*innen und/oder die Länder sollen die Prämie bis zu dem Steuerfreibetrag von 1.500 Euro aufstocken.

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Achtung wichtige Ankündigung:

   Die Arbeitskreise

Altenhilfe am Donnesrtag den 07.05.2020

Krankenhaus am Donnerstag den 07.05.2020

Behindertenhilfe am Montag den 18.05.2020

fallen leider aus!!!!

Bonus für systemrelevante Bereiche

Schon am 14.04. haben wir den gemeinsamen offenen Brief von ver.di und zahlreichen Interessenvertretungen veröffentlicht. Fazit dieses Briefes ist, den Bedarf einer finanziellen Anerkennung für alle Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen endlich ernst zu nehmen. Viele Mitarbeitervertretungen haben den offenen Brief in ihren Einrichtungen veröffentlicht, aus Neuerkerode kennen wir auch die Antwort des Arbeitgebers.

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SodEG auch ohne Kurzarbeitergeld?

Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt die Voraussetzungen für die Gewährung von Zuschüssen an Einrichtungen und soziale Dienste zur Bekämpfung der Corona-Krise. Leistungsträger für die sozialen Dienste, die ihren Bestand nicht mit vorrangigen verfügbaren Mitteln absichern können, haben die Möglichkeit, einen Antrag auf einen Zuschuss unter anderem gegenüber der Bundesagentur für Arbeit zu stellen. Hier hatte es in der Vergangenheit Probleme gegeben.

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SoDEG – Der Deckel muss weg!

Die Bereitschaft Sozialdienstleister mit einem Gesetz zu unterstützen ist zu begrüßen. Das „Sozialdienstleister-Einsatzgesetz“ (SoDEG) greift aber zu kurz, da lediglich 75 Prozent refinanziert werden sollen. Die Komplexität des Antragsverfahrens erzeugt einen Verwaltungsaufwand, der in keinem angemessenen Verhältnis steht.

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Applaus reicht nicht – Pflegende brauchen endlich genügend Schutzkleidung

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) fordert eindringlich genügend Schutzmaterial für die Altenhilfe, das Gesundheitswesen und Einrichtungen für Behinderte. Auch in der dritten Woche der Corona-Pandemie ist es nicht gelungen, ausreichend Schutzkleidung und Masken für alle Diejenigen zu beschaffen, die sich um besonders hilfebedürftige Menschen kümmern. Dies teilt die Pressestelle der Diakonie Deutschland in einer Presssemeldung vom 02.04. mit.

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ver.di warnt vor Infektionsgefahr in der Pflege

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist in einer Pressemeldung vom 31.03. auf die hohen Risiken durch die Corona-Pandemie hin. Besonders betroffen sind Beschäftigte und Pflegebedürftige in der stationären Langzeitpflege sowie bei ambulanten Diensten. „Es fehlt an allen Ecken und Enden an der nötigen Schutzausrüstung. Es besteht deshalb die große Gefahr, dass Pflege- und Betreuungskräfte sich selbst mit dem Coronavirus infizieren und ihn weitertragen. Das muss unbedingt verhindert werden“, mahnte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheits- und Sozialwesen zuständig ist.

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Ausnahmebewilligung zur Arbeitszeit – Teil II

Am 25.03.2020 veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung eine weitere Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Corona Virus. Die Ausnahmebewilligung sieht vor, dass weitere Tätigkeiten an Sonn- und Feiertagen verrichtet werden können und dass Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes erlaubt werden.

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Einer trage des anderen Last

Beschäftigte übernehmen Verantwortung – ein Kommentar von Carsten Wolters (agmav-Niedersachsen):

In den Medien ist vielerorts vom Lob und der großen Bedeutung von Ärzten und Pflegekräften zu lesen. Die Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie lassen uns die Arbeit in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanten Diensten wie unter einem Brennglas betrachten. Das Gesundheitssystem in Deutschland wird als eine große Chance gesehen, um wirksam die Auswirkungen von Corona bekämpfen zu können. Aber wie leistungsfähig ist das System? Und auf wessen Kosten geht die Leistungsfähigkeit?

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Corona Ausnahmebewilligung zur Arbeitszeit

Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) veröffentlicht. Hierdurch werden Ausnahmen bei der Arbeitszeit möglich. Von besonderer Bedeutung ist die Zulassung einer Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit, aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG. Betroffen sind Beschäftigte in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung.

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