Kategorie: Themen

Urteile zur Personalbesetzung in der Psychiatrie

Die Unterschreitung der gesetzlichen Mindestpersonalgrenzen in psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken ab 2026 darf sanktioniert werden. Dies urteilte das Bundessozialgericht im Dezember 2024. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), das oberste Beschlussgremium der Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen, legt die Personaluntergrenzen zur Sicherung der […]

Weiterlesen

Mehrheit der Deutschen würde bei Karenztag krank arbeiten

Nachdem Oliver Bäte, Vorstandsvorsitzender der Allianz SE, vorgeschlagen hatte, den in den 70er Jahren abgeschafften Karenztag wieder einzuführen, schlug ihm eine Welle der Kritik entgegen. Nicht nur der eigene Konzernbetriebsrat stellte sich dieser Forderung energisch entgegen, auch die Versicherungs-Gewerkschaft „Neue Assekuranz Gewerkschaft“, kurz NAG, widersprach. Nun hat das Umfrageinstitut Civey im Auftrag der Portals web.de eine Umfrage durchgeführt, um die Auswirkung der Forderung zu erforschen.

Weiterlesen

Aktuelle Rechtsprechung: Überstundenvergütung für Teilzeitbeschäftigte

Die Rechte von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenvergütung haben durch jüngste Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesarbeitsgerichts (BAG) eine entscheidende Stärkung erfahren. Eine zentrale Änderung betrifft den Anspruch auf Überstundenzuschläge, wenn die individuell vereinbarte Arbeitszeit überschritten wird, unabhängig von der […]

Weiterlesen

Das „Tariftreue-Gesetz“ für Pflegeeinrichtungen

Seit September 2022 gilt das bundesweite „Tariftreue-Gesetz“ für alle Pflegeeinrichtungen. Nach dem geltenden Gesetz sind alle Einrichtungen verpflichtet ihre Pflegekräfte nach Tarif oder nach kirchenarbeitsrechtlichen Regelungen zu entlohnen. Als dritte Option steht den Pflegeeinrichtungen offen, nach den Durchschnittswerten ihres Bundeslandes […]

Weiterlesen